Danyal Bayaz besucht Polizeirevier
Der Sommer neigt sich langsam aber sicher dem Ende entgegen. Einige hochrangige Politiker nutzen die restliche Zeit deshalb, um noch auf Sommertour durch Baden-Württemberg zu gehen. So auch Finanzminister Danyal Bayaz. Den Grünenpolitiker hat es am Montag in den Zollernalbkreis verschlagen - auf Einladung von Landrat Günther-Martin Pauli. Unter anderem auf der Tagesordnung: Ein Besuch beim Polizeirevier Balingen.
Es gibt vermutlich Gebäude, die besser in Schuss sind als das Polizeirevier in Balingen. Einige Schäden – vor allem im unteren Teil der Außenfassade – sind deutlich sichtbar, andere wurden eher notdürftig repariert.
Sicher auch ein Grund, warum Günther-Martin Pauli das Gebäude in der Balinger Johann-Sebastian-Bach-Straße 2 zusammen mit Danyal Bayaz besucht hat.
"Ich bin nicht der Innenminister, aber als Finanzminister, der für unsere Gebäude und für die Bauverwaltung zuständig ist, bin ich auch dafür verantwortlich, dass die Kolleginnen und Kollegen der Polizei – die jeden Tag alles geben für den Rechtsstaat – auch ein Revier haben, wo man gerne hingeht und sich wohlfühlt. Da hat mir der Landrat heute ein bisschen was gezeigt. Da gibt es ein bisschen was zu tun" so der Finanzminister.
Und das beschränkt sich nicht nur auf die Außenfassade des Gebäudes. Von undichten Fenstern war bereits die Rede. Dazu kommt, dass das Haus ursprünglich nicht als Polizeirevier gebaut wurde. Zum Beispiel führt der Weg zu den Arrestzellen über eine eigentlich zu enge Kellertreppe.
"Ja, wir wollen die Mittel aus dem sogenannten Sondervermögen jetzt nutzen, um noch einmal wirklich Gas zu geben und unsere Infrastruktur und die Landesgebäude auf Vordermann zu bringen. Aber wir können natürlich nicht alles gleichzeitig machen. Wir haben unheimlich viel investiert in den letzten Jahren und zwar für Neubauten wie für Sanierungsmaßnahmen, auch bei der Polizei" so Bayaz.
Er hofft deshalb auf Verständnis, dass die Renovierungsarbeiten am sanierungsbedürftigen Gebäude noch ein wenig warten müssen.
"Das kommt immer darauf an. Es gibt gewisse Vorstudien und Voruntersuchungen, die gemacht werden müssen. Dann muss man schauen, dass man im Haushalt auch die Mittel bewilligt bekommt. Wir haben eine große und volle Pipeline mit vielen Bauprojekten" erläutert Bayaz.
Und da die Kassen – wie in den Städten und Gemeinden – auch beim Land selbst nicht gerade prall gefüllt sind, wird das mit Blick auf das nächste Jahr wohl noch nichts.
"Aber ich will es mal so sagen: Der Haushalt für 2027 ist gerade schon am laufen. Der wird es sicherlich nicht mehr sein für diese Liegenschaft. Aber wir werden uns wirklich bemühen, dass wir es zeitnah auf jeden Fall, auf jeden Fall in dieser Legislatur umgesetzt bekommen" blickt der Finanzminister voraus.
Sprich: Innerhalb der nächsten noch knapp fünf Jahre soll es soweit sein. Gegenüber der Schwäbischen Zeitung war Ende Juli vom Staatshaushaltsplan 2030/31 die Rede.
