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Tübingen

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Haushalt nach wie vor angespannt

„Die Kommunalfinanzen fahren gegen die Wand“. So titelte Oberbürgermeister Boris Palmer Medienberichten zufolge seine Präsentation zur Haushaltslage in Tübingen. Am Montagabend hatte Palmer die Gemeinderatssitzung zur Haushaltseinbringung auf Anweisung des Regierungspräsidiums geleitet. Schon im Vorfeld hat die Stadt die Details zum Haushaltsplan-Entwurf bekannt gegeben.

In Abwesenheit von Oberbürgermeister Boris Palmer übernahm Melanie Günthner aus dem Fachbereich Finanzen die obligatorische Bekanntgabe der Zahlen zum Tübinger Haushaltsplanentwurf. Palmer hatte lediglich die am Abend folgende Gemeinderatssitzung im Tübinger Rathaus nach Rücksprache mit den Fraktionen des Gemeinderates geleitet.

Das Regierungspräsidium hatte zuvor darauf hingewiesen, dass eine Abwesenheit ohne realen Verhinderungsgrund eine Dienstpflichtverletzung des Oberbürgermeisters darstelle.

Beim Haushaltsplan-Entwurf für 2027 profitiert Tübingen vom erhöhten Gesamtbetrag der Finanzmittel, die ein Bundesland seinen Gemeinden, Städten und Landkreisen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt.

"Also die Haushaltslage ist nach wie vor angespannt. Allerdings ist das Niveau ähnlich wie im Jahr 2026. Das heißt, wesentliche Verschlechterungen bleiben aus – auch aufgrund der hohen Zuweisungen des Landes in die FAG-Masse" so Günthner.

Trotzdem sieht man sich einem erwarteten Ergebnis von - 8,6 Millionen Euro gegenüber. Der Sparkurs aus den vergangenen Jahren wird deshalb fortgesetzt – vor allem intern.

"Also es waren bereits im Jahr 2026 22 Millionen und noch einmal 3,8 Millionen. Also ein ähnliches Niveau wie dieses Jahr. Wir gehen davon aus, dass wir es als Verwaltung und Stadtgesellschaft schaffen werden, aber es wird auf jeden Fall erneut anspruchsvoll, dieses Einsparziel zu erreichen" so Günthner weiter.

Im kommenden Jahr sieht sich die Stadt also erneut einer schwierigen, aber wohl machbaren Finanzlage gegenüber. Eher halbleer als halbvoll ist das Glas aber mit Blick auf die Folgejahre. Denn die Finanzlage verschlechtert sich laut Prognosen weiter.

"Die Finanzplanung zeigt, dass das Niveau ungefähr dem Jahr 2027 entspricht. Allerdings wissen wir jetzt schon, dass das Jahr 2028 noch einmal anspruchsvoller und schlechter wird – aufgrund des guten Jahres 2026. Dadurch werden wir weniger Schlüsselzuweisungen erhalten und höhere Kreis- und FAG-Umlagen leisten müssen" prognostiziert Günthner.

Der Grund: Weil die Stadt dieses Jahr mehr eingespart und weniger investiert hat als geplant, steht ein Überschuss von 18,4 Millionen in der Bilanz. Diesen holt sich das Land über den Finanzausgleich zurück. Der Haushalt für 2027 soll am 28. Januar vom Gemeinderat final beschlossen werden. Danach wird er dem Regierungspräsidium zur Genehmigung vorgelegt.


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