Landgericht gewährt Einblicke hinter die Kulissen
Wenn in der Öffentlichkeit von einem Gericht wie dem Hechinger Landgericht die Rede ist, dann meistens im Zusammenhang mit einer Verhandlung. Viel seltener geht der Blick hinter die Kulissen. Zum Beispiel auf die Frage, welche Kammern sich mit welcher Art von Fällen befassen. Ein Umstand, den das Landgericht Hechingen ändern will. Am Dienstag ging es um die sogenannte „Kammer für Handelssachen“.
Gleich mehrere Funktionen hat Stefan Skell am Hechinger Landgericht. Zum einen fungiert er neuerdings als stellvertretender Pressesprecher, zum anderem ist er der Vorsitzende der KfH.
KfH – Das steht für „Kammer für Handelssachen". Eine Zivilkammer, die – was der Name bereits vermuten lässt – auf Handelssachen spezialisiert ist.
"Das bedeutet, es sind im Prinzip normale Zivilverfahren, die gemeinsam mit Handelsrichtern verhandelt werden. Das bedeutet, es sind beispielsweise Streitigkeiten zwischen Unternehmern, wo man Handelsrichter hinzuzieht, die einfach ihr Fachwissen mit einbringen können und die dann auch gemeinsam mit dem vorsitzenden Richter zusammen entscheiden können" erläutert Pressesprecherin Kristina Selig.
In Hechingen sind es derzeit eine Handelsrichterin und fünf Handelsrichter, die die Kammer neben dem Vorsitzenden besetzen.
Die Verfahren, die sie behandeln, reichen von Streitigkeiten aus Kauf- und Lieferverträgen bis hin zu Gesellschaftsstreitigkeiten.
"Wenn es z.B. in einer GmbH Streitigkeiten untereinander gibt und verschiedene Gesellschafter unterschiedlicher Meinung sind. Dann gibt es ein Verfahren wegen dieser Meinungsverschiedenheit und die Kammer für Handelssachen wird eingeschaltet oder kann eingeschaltet werden" erklärt Selig.
Richter und Handelsrichter würden dann gemeinsam entscheiden und hätten das gleiche Stimmrecht. Die Summen, um die es bei den Verfahren zum Teil geht, können je nach Verfahren bis in die Millionen gehen. Wird die KfH hinzugezogen geht es in der Regel darum, möglichst viel Fachwissen auf dem Richterstuhl zu haben.
"Es sind Verfahren, die entweder vor einer Zivilkammer verhandelt werden oder vor der Kammer für Handelssachen. Das heißt, hier haben die Parteien das Wahlrecht wo sie hin möchten. Wenn sie vor die Kammer für Handelssachen kommen haben sie natürlich die Handelsrichter mit an Bord. Das sind Leute, die haben besonderes Fachwissen. Die können auch Internas – wie das bei Kaufleuten üblich ist – mit einbringen" so Selig.
Handelsrichter kann deshalb auch nur werden, wer unter anderem Kaufmann, Vorstandsmitglied, Geschäftsführer einer juristischen Person oder Prokurist ist. Infos und Einblicke, die das Landgericht Hechingen zukünftig unter Umständen auch zu weiteren Themen geben will.
