BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Stuttgart

Foto: RTF.1
FDP-Rülke: "Teilnahme an Gesprächen über Schulfrieden ist kein Ja zu Schmids Vorbedingungen"

Die FDP wird nach den Worten des FDP-Landesvorsitzenden Rülke an dem vom SPD-Landesvorsitzenden angebotenen Gesprächs über einen Schulfrieden teilnehmen. Die FDP-Fraktion fordert jedoch eine inhaltliche Offenheit bei möglichen Treffen mit Grün-Rot. Zur Erklärung des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid, die Sozialdemokraten wollten gegebenenfalls auch ohne Teilnahme der CDU mit FDP und Grünen über einen parteiübergreifenden Schulfrieden sprechen, sagt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke: "Die FDP wird an den Gesprächen über einen Schulfrieden teilnehmen. Allerdings akzeptieren wir mit unserem Erscheinen nicht die von Herrn Schmid formulierten Vorbedingungen wie beispielsweise die dauerhafte Abschaffung der Grundschulempfehlung."

Der SPD-Landesvorsitzende hatte am heutigen Samstag, 22. November 2014, einen "Brief zum Schuldfrieden" veröffentlicht, in dem er den Landesvorsitzenden von CDU. FDP und Grünen einen GEspräcshtermin im Dezember 23014 angeboten hatte, um sich gemeinsam auf einen Schulfrieden zu einigen.

Liesen Sie hier unseren Artikel mit dem Wortlaut des "Schulfrieden-Briefes" von Nils Schmid!


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: RTF.1
Warnstreiks möglich: Tarifrunde im öffentlichen Dienst startet Am Freitag beginnen die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen. Die Gewerkschaft ver.di fordert für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten acht Prozent mehr Entgelt. Je nachdem, wie die erste Verhandlungsrunde verläuft, sind kommende Woche Warnstreiks möglich. Davon betroffen sind nicht nur Stadt- und Gemeindeverwaltungen, sondern auch kommunale Kliniken wie die Kreiskliniken Reutlingen und das Zollernalb Klinikum sowie Kindergärten.
Foto: RTF.1
Bundesverfassungsgericht erklärt Verpackungssteuer für rechtmäßig Seit drei Jahren erhebt die Stadt Tübingen inzwischen die Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden: Die Verpackungssteuer ist rechtmäßig.
Foto: Pixabay.com
Toter bei Brand in Asylbewerberunterkunft Beim Brand in einer Unterkunft für Asylbewerber in Vaihingen/Enz ist ein 58-jähriger Bewohner ums Leben gekommen.

Werbung:

Weitere Meldungen