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Tübingen

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CDU-Landtagskandidatin Arnold erschüttert über CDU/CSU-Maskenskandal

Die Tübinger CDU-Landtagskandidatin Diana Arnold hat sich in einer aktuellen Mitteilung zum ā€˛Maskenskandal“ der CDU/CSU geäußert.

Medienberichten zufolge sollen der CSU-Politiker Georg Nüßlein und der CDU-Parlamentarier Nikolas Löbel Provisionen im sechsstelligen Bereich erhalten haben, um während der Covid-19-Pandemie Schutzmasken weiterzuvermitteln.

Arnold betonte in ihrer Stellungnahme, sie sei erschüttert von dieser Nachricht und betonte, für Korruption und persönliche Vorteilsnahme sei in ihrer Partei kein Platz.

Löbel und Nüßlein hatten am Wochenende angekündigt, die Fraktion zu verlassen. Nüßlein möchte sein Bundestagsmandat noch bis zum Herbst behalten; Löbel hat sein Bundestagsmandat auf Drängen der Parteispitze mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Update: Nach massivem Druck seitens CSU und CUU sind Nüßlein und Löbel mittlerweile aus der CSU bzw. CDU ausgetreten.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

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Landespolitische Prominenz in der Turn- und Festhalle Bereits im Jahr 2019 gründete sich im Zollernalbkreis das Aktionsbündnis „Demokratie ist mehrWert“ - ein überparteilicher Zusammenschluss der Kreisverbände von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Wählern, der sich für die freiheitlich demokratische Grundordnung und ihre wesentlichen Elemente stark macht. Ein Thema, dass auch 2024 offenbar vielen auf der Seele brennt und das am Mittwoch unter anderem Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut nach Balingen lockte.
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Europäische Impfwoche sensibilisiert für die Bedeutung von Impfungen Landesgesundheitsminister Manne Lucha hat im Zuge der Europäischen Impfwoche für das Thema Impfung sensibilisiert.
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swt verlegen Fernwärmeleitungen Die Stadtwerke Tübingen - kurz: swt - verlegen ab dem 29. April Fernwärmeleitungen in der Tübinger Südstadt.

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