Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Besuch in Mössingen
"Deutschlands Verantwortung in Zeiten internationaler Krisen": Unter diesem Motto lud CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz diese Woche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Mössingen ein. Im Endspurt des Wahlkampfs ging es um die Zukunft der Bundeswehr, aber auch auf Wahlkampfthemen außerhalb ihres eigenen Gebiets kam von der Leyen ausführlich zu sprechen.
Wahlkampfendspurt in Mössingen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach bei vollem Haus in der Aula des Quenstedt-Gymnasiums über die Pläne der nächsten Legislaturperiode für die Bundeswehr. Sie will den Trend, die Kürzungen bei der Bundeswehr zu stoppen, weiter fortsetzen. Es sollen mehr Menschen eingestellt werden und die Ausrüstung soll modernisiert werden.
Klare Worte hatte sie auch für Erdogan und das angespannte Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und der Türkei. Von der Leyen räumte viel Verständnis für die Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise ein. Gleichzeitig kritisierte sie aber die innenpolitischen Entwicklungen des Landes und das Verhalten gegenüber Angela Merkel. Es würde nicht rechtfertigen seinen Bürgern die Rechte und Freiheiten zu beschneiden, Journalisten ohne Rechtsgrundlage Wochen im Gefängnis zu halten und die Bundeskanzlerin als auch die Bundesrepublik Deutschland zu beleidigen.
Lob hingegen fand sie für Wolfgang Schäuble. Auf die Haushaltspolitik der letzten 4 Jahre eingehend, kam sie auf dessen zentrale Rolle zu sprechen. Auch mit Blick auf die zukünftigen Generationen. Das letzte Mal, dass es in Deutschland einen ausgeglichenen Haushalt gegeben hätte sei in den 60ern gewesen. Und das sei gelebte Generationengerechtigkeit von Wolfgang Schäuble.
Einen Seitenhieb gegen die größte Konkurrenz, die SPD, konnte sie sich gegen Ende der Rede nicht verkneifen. Im Bezug auf die Wahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein stichelte sie: "Und wer nicht weiß, innerhalb von sechs Wochen, ob er mit der extremen Linken oder mit der FDP koalieren will, meine Damen und Herren, der hat kein Konzept für sich selber. Und wer kein Konzept für sich selber hat, der hat auch kein Konzept für dieses Land."
Zum Abschluss bekam Ursula von der Leyen einen Geschenkkorb und trug sich noch in das goldene Buch der Stadt Mössingen ein.
