SPD-Chef Gabriel bestätigt indirekt: Frage der Kanzlerkandidatur entschieden
PD-Chef Sigmar Gabriel hat indirekt bestätigt, dass die Frage nach der Kanzlerkandidatur in der SPD entschieden ist. "Solche Entscheidungen werden nicht ohne Wissen und vor allem nicht ohne die Zustimmung der Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft getroffen", sagte Gabriel in einem Zeitungs-Interview auf die Frage, ob Kraft eine korrekte Aussage getroffen habe, als sie sagte, sie wisse, wer Kanzlerkandidat für die SPD werde. Bei der Frage möglicher Koalitionen will Gabriel Tabus abbauen.
Gabriel verwies in der Rheinischen Post auf die Schlüsselrolle der NRW-Ministerpräsidentin in der kanzlerkandidaten-Frage: "Sie können sicher sein, dass Hannelore Kraft entscheidenden Einfluss darauf hat, wer die SPD als Spitzenkandidat in die kommende Bundestagswahl führt" . Die SPD-Führung sei sich einig und habe einen klaren Fahrplan, wie die Entscheidung herbeigeführt werde. "Es ist ja eine ernsthafte Frage, wer die größte Volkswirtschaft Europas als Kanzler der SPD anführen soll. Deswegen bin ich froh, dass die SPD damit auch angemessen und ernsthaft umgeht."
Nach Ansicht von SPD-Chef Gabriel tritt Angela Merkel (CDU) nur "aus Pflichtbewusstsein" noch einmal als Kanzlerkandidatin an. "Nach ihr ist eine große Leere in der Union. Sie macht es aus Pflichtbewusstsein", sagte Gabriel der "Rheinischen Post". Merkel habe öffentlich erklärt, sehr lange geschwankt zu haben, ob sie nochmal antreten solle. "Denn sie weiß doch auch, dass nach zwölf Jahren im Amt die Kreativität abnimmt und vor allem ihre Parteien CDU und CSU ausgepowert sind und eine Erholung in der Opposition dringend nötig hätten. Aber ohne Frau Merkel wäre die Union doch völlig führungslos", betonte Gabriel.
Kein Koalitionswahlkampf, keine Tabus
SPD-Chef Sigmar Gabriel will im Umgang mit der Linkspartei Tabus abbauen. "Es ist ganz einfach: Wenn wir sagen, dass es keinen Koalitionswahlkampf geben wird, dann müssen wir vor dem Wahlkampf Tabus ausräumen. Ich will mich nicht an die Grünen und die Linkspartei binden, aber es geht um Entkrampfung", sagte Gabriel der "Rheinischen Post".
Am Ende komme es nicht auf die SPD an, sondern auf das Verhalten der Linkspartei, betonte Gabriel. Als zentrale Knackpunkte nannte er die Europa- und die Sozialpolitik. Sahra Wagenknecht halte Reden im Bundestag zu Europa, die sich kaum von solchen der AfD unterschieden. Mit einer solchen Einstellung gegen Europa werde es keine Koalition mit der SPD geben. "Auch wird sich die SPD niemals daran beteiligen, den finanziellen Ruin des Landes durch übertriebene Sozialstaatsversprechen der Linken herbeizuführen", fügte Gabriel hinzu.
