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Tübingen

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Zeitlicher Ablauf bis zum Wahltag

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 23. Februar weist die Stadt Tübingen darauf hin, dass sich - für die formell notwendigen Schritte im Vorfeld einer Wahl - verkürzte Fristen ergeben.

Wegen des kurzen Zeitfensters empfiehlt die Stadtverwaltung deshalb, die Briefwahlunterlagen ab Anfang Februar persönlich zu beantragen und abzuholen – entweder im Rathaus, in den Bürgerbüros Lustnau und Derendingen, oder bei einer Verwaltungsstelle.

Der Antrag auf Briefwahlunterlagen befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die die Stadt ab dem kommenden Wochenende versendet.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

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Warnstreiks möglich: Tarifrunde im öffentlichen Dienst startet Am Freitag beginnen die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen. Die Gewerkschaft ver.di fordert für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten acht Prozent mehr Entgelt. Je nachdem, wie die erste Verhandlungsrunde verläuft, sind kommende Woche Warnstreiks möglich. Davon betroffen sind nicht nur Stadt- und Gemeindeverwaltungen, sondern auch kommunale Kliniken wie die Kreiskliniken Reutlingen und das Zollernalb Klinikum sowie Kindergärten.
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Bundesverfassungsgericht erklärt Verpackungssteuer für rechtmäßig Seit drei Jahren erhebt die Stadt Tübingen inzwischen die Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden: Die Verpackungssteuer ist rechtmäßig.
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Toter bei Brand in Asylbewerberunterkunft Beim Brand in einer Unterkunft für Asylbewerber in Vaihingen/Enz ist ein 58-jähriger Bewohner ums Leben gekommen.

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