BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Karlsruhe

Foto: RTF.1
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsgemäß

Die Corona-Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitswesen ist verfassungskonform. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.

Zur Begründung heißt es, dass der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen verfassungsrechtlich schwerer wiege als der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des betroffenen Pflege- und Gesundheitspersonals.

Auch die weitere Entwicklung der Pandemie sei kein Grund, eine abweichende Beurteilung zu treffen. Im Laufe des Verfahrens hatte das Gericht mehrere Expertinnen und Experten befragt und angehört. Diese seien zu dem Schluss gekommen, dass die Krankheitsverläufe bei Infektion mit der Omikron-Variante zwar milder seien. Aber die Zusammensetzung der Risikogruppen und ihre grundsätzlich höhere Gefährdung habe sich nicht verändert.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde im Dezember 2021 beschlossen und gilt seit dem 16. März 2022. Mehrere Klägerinnen und Kläger hatten einen Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gestellt, der im Februar allerdings abgelehnt wurde. Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht nun bestätigt.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: RTF.1
IHK-Sommerempfang: Experten thematisieren die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs Die IHK-Gremien Reutlingen und Tübingen luden am Dienstagabend zu ihrem Sommerempfang in die Hochschule für Forstwirtschaft in Rottenburg ein. Mit zahlreichen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik wurde vor allem ein Thema am Abend diskutiert: die Folgen und Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine und wie diesen begegnet werden könne.
Foto: RTF.1
Energie der Zukunft? - CDU-Kreisverband macht sich ein Bild von Modellregion Grüner Wasserstoff Beim Thema Energiewende denken wir vor allem an Elektrizität. Aber gerade Wärme, Mobilität und Industrie funktionieren heute noch zum großen Teil mit fossilen Energieträgern wie Öl, Gas oder Diesel. In Zukunft soll Wasserstoff ein entscheidender Teil des Energiemixes werden.
Foto: RTF.1
Nach umfassender Prüfung - Mindestarbeitszeit für Teilzeit-Lehrkräfte wird nicht erhöht Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte im April angeregt, dass die Mindestarbeitszeit von Teilzeit-Lehrkräften erhöht werden solle, da das Land mehr Lehrkräfte brauche.

Werbung:

Weitere Meldungen