Corona-Krisenstab soll rasch starten - Mit General an der Spitze
Ein Generalmajor der Bundeswehr, der auch in Sigmaringen stationiert war, soll den Corona-Krisenstab leiten, den die künftige Ampel-Regierung auf den Weg gebracht hat. Die WHO stuft das Risiko durch die neue Omikron-Variante unterdessen als sehr hoch ein.
"Zu Beginn dieser Woche" soll der Krisenstab seine Arbeit aufnehmen, kündigte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag im Bayerischen Rundfunk an. Ziel sei es, alles für den Gesundheitsschutz der Bürger zu tun und die Intensivstationen zu entlasten, so Esken.
Zudem rief Esken die Länder auf, die im Infektionsschutzgesetz ermöglichten Maßnahmen umzusetzen, "vor allem 2G und 2G plus". Ausgangssperren oder generelle Geschäftsschließungen können die Länder nicht mehr einfach beschließen, sie wurden auf Druck der FDP aus dem Gesetz gestrichen.
Den Corona-Krisenstab der Ampel-Koalition soll Bundeswehr-Generalmajor Carsten Breuer leiten, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Er soll auch die Impfkampagne organisieren. Breuer ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin. 1989 bis 1992 war er auch in Sigmaringen stationiert.
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha fordert, der Bundestag solle noch in dieser Woche wieder die epidemische Lage von nationaler Tragweite beschließen und den Weg für eine bundesweite Notbremse möglich machen. Die drei Landes-Gesundheitsminister der Grünen hätten am Wochenende mit der Grünen-Spitze in Berlin bereits einen eigenen Krisenstab gebildet.
"Wir brauchen Kontaktbeschränkungen im Umfang von 70 bis 90 Prozent", mahnt Lucha. Eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche ist aus seiner Sicht ebenfalls nötig.
