"Das wird eine Probe" - Kretschmann äußert sich zu den Corona-Beschlüssen
Die Corona-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz haben für ein wenig Verwirrung gesorgt. Ist die Inzidenz des Landes oder eines Landkreises entscheidend, ob geöffnet werden darf - das wurde nicht eindeutig geklärt. Dazu und auch zu den Themen Schnelltests und Impfen hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitagmorgen in einer Sondersitzung des Landtags geäußert.
Die sieben-Tage-Inzidenz der Stadt- und Landkreise bestimmt, ob geöffnet werden darf oder nicht, das hat die baden-württembergische Landesregierung beschlossen. Das bedeutet: Manche Städte wie Tübingen haben derzeit eine Inzidenz unter 50 – ab Montag darf hier also der Einzelhandel öffnen, auch Museen und Galerien dürfen aufmachen. In der benachbarten Stadt Reutlingen allerdings nicht, denn hier liegt die Inzidenz noch über 50. Dass das zu einem Einkaufstourismus führen könnte, ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann klar: "Wir haben diese Entscheidung aber bewusst getroffen in der Annahme und Hoffnung, dass Menschen verantwortungsvoll mit der Situation umgehen. Wir wollen also auf die Vernunft der Menschen setzen. Kreise sind aber auch angehalten, mit den Nachberregionen Absprachen zu treffen, um solch einen Reiseverkehr möglichst zu unterbinden."
Es werde also so etwas wie eine Probe sein, so Kretschmann weiter. Und was bedeutet es aber für die Einzelhändler, wenn Coronafälle in einem Landkreis nicht diffus, sondern gehäuft in einem Pflegeheim auftreten? Dazu meinte Kretschmann: "Wenn die Inzidenzen auf klar lokalisierbaren Clustern beruhen, haben wir eine andere Situation, als wenn es ein diffuses Infektionsgeschehen ist. Deshalb sollen sich Kreise miteinander abstimmen." Wie diese Absprachen aber genau aussehen sollen, sagte Kretschmann nicht.
Für ihn ist allerdings klar: massenhafte Testungen erlauben Öffnungen.
Die Landesregierung hat deshalb bereits 7 Millionen der neuartigen, einfacheren Schnelltests bestellt, 2 ½ Millionen sollen bald geliefert werden. Auf Bundesebene sehe er allerdings ernste Versäumnisse: er kritisiert, dass da noch nichts passiert sei, es gebe noch keine Ausschreibungen oder Order. "Ich muss Ihnen offen sagen, das hat mich schon sehr erstaunt."
Baden-Württemberg beabsichtigt, bis April umfangreiche und flächendeckende Testungsmöglichkeiten aufzubauen. Da machen auch Drogerieketten mit, an mehreren Filialen sollen Teststationen aufgebaut werden, bis zu 250 im ganzen Land.
Zu der Teststrategie kommt das Impfen: Bald sollen auch Impfungen durch Haus- und Betriebsärzte durchgeführt werden können.
Somit gebe es eine klare Perspektive, schloss der Ministerpräsident optimistisch.
