"Es geht um Vorsorge" - Bund und Länder beschließen neue Corona-Maßnahmen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel weitere Corona-Maßnahmen beschlossen. So werden die bisherigen Maßnahmen bis zum 14. Februar verlängert und an vielen Stellen verschärft - trotz sinkender Infektionszahlen. Grund dafür sind die hochansteckenden Virusmutationen.
Die neuen Virusmutationen bereiten sowohl Ministerpräsident Winfried Kretschmann, als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Sorgen. Deswegen habe man sich auch früher getroffen, als ursprünglich vereinbart. Um nicht eine Situation wie in Irland oder Großbritanien zu bekommen, haben die Politikerinnen und Politiker die Lockdown-Maßnahmen nocheinmal verschärft.
Innerhalb von 4 Wochen sei in Großbritanien die 7 Tage Inzidenz von 200 auf 600 angestiegen, erklärte Ministerpräsident Kretschmann in einem Video-Statement. In Irland sei der Anstieg der Infektionszahlen sogar noch dramatischer verlaufen. Bei den jetzt beschlossenen Maßnahmen gehe es deshalb darum vorzusorgen, sagte Kanzlerin Angela Merkel. Das Ziel sei, die Gefahr durch die Virusmutation klein zu halten.
Durch die neuen Maßnahmen wollen die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wieder Herr der Infektionslage werden. Ein besonderer Streitpunkt bei dem Beschluss der Maßnahmen seien die Schulen und Kitas gewesen. Hier möchte die baden-württembergische Landesregierung einen Sonderweg gehen – sollte es die Infektionslage zulassen.
Ab dem 01. Februar könnten, bei Aussetzung der Präsenzpflicht, die Schulen und Kitas wieder öffnen, so Kretschmann. Kultusministerin Susanne Eisenmann habe er gebeten entsprechende Konzepte zu erarbeiten.
Die neuen Maßnahmen beinhalten das Tragen von medizinischen Masken in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr. Gemeint sind Masken mit den Standarts KN95/N95- oder etwa FFP2-Masken. Einfach Stoffmasken reichen nicht mehr aus.
Auch müssen Arbeitgeberinnnen und Arbeitgeber, wo immer möglich Home-Office zulassen. Dadurch erhoffen sich die Bundesregierung und die Landesregierungen, eine weitere Kontaktreduktion und damit eine niedrigere Inzidenz zu erreichen.
Auch die neue Virusmutante könne bei einer niedrigen Inzidenz gut kontrolliert werden. Deshalb appellierte Kretschmann nochmals an das Durchhaltevermögen der Bürgerinnen und Bürger.
