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Rassismus-Vorwürfe

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Polizei-Studie soll Motivation von Dienstanwärtern untersuchen

Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt an, dass die Bundesregierung nun doch Rassismus innerhalb der Polizei untersuchen wird. Auch Unions-Innenminister wollen eine Polizei-Studie.

"Es wird eine Studie geben", sagte Vizekanzler Scholz im WDR COSMO-Podcast "Machiavelli". "Wir überlegen noch, wie wir sie nennen." Dazu tausche er sich derzeit "jeden zweiten Tag" mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus. Bereits im Juni kündigte die Regierung an, mögliche rassistische Tendenzen in der Polizei wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Seehofer sagte die Analyse jedoch ab.

"Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen", kritisiert Scholz. "Die Lösung muss sein, dass wir das untersuchen." Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass dies zeitnah passiere.

Im Streit um die Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich aktuell eine Lösung in Form einer Polizeialltags-Untersuchung ab. Das berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach seiner Einschätzung läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus.

"Es wäre total verkehrt, wenn dieses wichtige Thema in parteipolitischem Gezänk zerrieben würde", sagte Reul. Er appellierte an die SPD-Innenminister, diesen Weg mitzugehen.

Danach soll es, wie von Bundesinnenminister Horst Seehofer entwickelt, eine gesonderte Analyse der Fakten aus dem Lagebericht des Verfassungsschutzes über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden geben und dieser Bericht auf den gesamten öffentlichen Dienst ausgeweitet werden.

Daneben wird eine umfassende Untersuchung zu Rassismus in allen gesellschaftlichen Bereichen in Auftrag gegeben, ohne dies auf Berufsgruppen zu beschränken.

Schließlich soll eine Studie hinzukommen, die der Motivationslage von Polizeianwärtern nachgeht, den Alltag der Polizei und die Gewalt gegen die Polizei beleuchtet. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte eine Studie über den Alltag der Polizei vorgeschlagen.

(Zuletzt geändert: Dienstag, 20.10.20 - 08:34 Uhr   -   562 mal angesehen)

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