SPD-Außenpolitiker Nils Schmid für Türkei-Hilfe unter Bedingungen
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid aus dem Wahlkreis Nürtingen, hält wirtschaftliche Hilfen für die Türkei für sinnvoll, wenn sich die aktuelle Entspannung zwischen Präsident Erdogan und Europa fortsetzt.
Schmid sagte im Inforadio vom rbb, ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Partner wie die Türkei dürfe nicht hängen gelassen werden. Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass sich die Türkei wieder auf die EU zubewege.
Schmid wörtlich: "Natürlich haben auch die Türken wahrgenommen, dass in Deutschland und der EU eine Bereitschaft da ist, ins Gespräch zu kommen, und es zeichnet sich ab, dass die Türkei wieder stärker auf die EU zugehen will, das ist ja kein Fehler." Als Indizien nannte er die Freilassung des türkischen Vorsitzenden von Amnesty international, mehrerer griechischer Offiziere und der deutschen Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu aus Neu-Ulm.
Deutsche und europäische Hilfen seien möglich, wenn sich diese Entwicklung fortsetze, sagte Schmid. Eine wichtige Voraussetzung für Wirtschaftshilfe sei Rechtssicherheit und Transparenz für Investitionen. Dann wäre neben Hilfen des Internationalen Währungsfonds auch eine Unterstützung durch die Europäische Investitionsbank denkbar, etwa in Form von Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen.
