BWeins - Am Puls des Landes

Am Puls des Landes

Landtag in Stuttgart Plenarsitzung im Landtag Neues Schloss in Stuttgart Schlossplatz in Stuttgart

>> BWeins-Sendung in der Mediathek

Deutschland / Berlin

Foto: RTF.1
GroKo geht klar: SPD-Basis stimmt mit Zweidrittel-Mehrheit für Große Koalition

Die Große Koalition kommt: Die SPD-Basis hat mit Zweidrittel-Mehrheit für den Eintritt der SPD in eine Große Koalition mit der CDU/CSU gestimmt. Das teilte Olaf Scholz am heutigen Vormittag in einer Pressekonferenz mit. Bundeskanzlerin Merkel sei bereits informiert.

Mit einer deutlichen Zweidrittel-Mehrheit hat sich die SPD-Basis für den Eintritt in eine Große Koalition mit CDU/CSU entschieden. Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel wird damit voraussichtlich im März zur Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Zuvor will die SPD bekanntgeben, wie die  Ministerposten besetzt werden, die der SPD zustehen. In den Verhandlungen mit der Union hat sich die SPD die Ministerposten unter anderem das Außenministerium, das Arbeitsministerium und das Finanzministerium gesichert.

Innerhalb der SPD hatte in den vergangenen Wochen ein heftiger Grundsatzstreit über den Eintritt in die Große Koalition getobt. Vor allem seitens der JUSO  wurde der Eintritt in eine GroKo abgelehnt. Die Eintrittsgegner befürchten bei einem Eintritt in die GroKo eine weitere Schwächung der Partei.: Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei um die 16% Stimmanteil; teilweise hinter der AfD.

Eintrittsbefürworter sind der Überzeugung, dass sich die SPD auch in der Regierungsarbeit regenerieren könne. Dazu müsse man sich schärfer von der Union absetzen und profilieren. So auch durch die Übernahme der drei Schlüsselministerien Arbeit, Außen und Finanzen.

Stand: 04.03.2018 - 10:16


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: pixabay.com
Land fördert klimafreundliche Busse Das Ministerium für Verkehr hat die neue Busförderrichtlinie für 2019 veröffentlicht. Insgesamt stehen dazu 15 Millionen Euro zur Verfügung.
Foto: RTF.1
Verabschiedung - Professor am Seminar für Didaktik und Lehrerbildung geht in den Ruhestand Am Freitag wurde der Direktor des Staatlichen Seminars für Didaktik und Lehrerbildung Tübingen, Lothar Bösing, offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Über 200 Gäste aus der Politik, dem Kultusministerium Baden-Württemberg, der Uni Tübingen, der Schulverwaltung und nicht zuletzt dem Staatlichen Seminar für Didaktik und Lehrerbildung Tübingen, gaben dem scheidenden Direktor, Prof. Lothar Bösing die Verabschiedungs-Ehre und zogen vielfältig Bilanz über 23 Jahre Schul- und Bildungspolitik an der Nahtstelle zwischen Studium und Ausbildung des gymnasialen Lehrernachwuchses.
Foto: RTF.1
Pascal Kober im Bürgergespräch Im Moment gibt es viele schwierige Themen und Debatten in der Politik. Viele Bürger würden sich da einmal wünschen, dass ihnen die Politiker Rede und Antwort stehen würden und sie auch ihre eigenen Belange und Ansichten einmal anbringen können.

Werbung:

Weitere Meldungen