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Deutschland / Berlin

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GroKo geht klar: SPD-Basis stimmt mit Zweidrittel-Mehrheit für Große Koalition

Die Große Koalition kommt: Die SPD-Basis hat mit Zweidrittel-Mehrheit für den Eintritt der SPD in eine Große Koalition mit der CDU/CSU gestimmt. Das teilte Olaf Scholz am heutigen Vormittag in einer Pressekonferenz mit. Bundeskanzlerin Merkel sei bereits informiert.

Mit einer deutlichen Zweidrittel-Mehrheit hat sich die SPD-Basis für den Eintritt in eine Große Koalition mit CDU/CSU entschieden. Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel wird damit voraussichtlich im März zur Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Zuvor will die SPD bekanntgeben, wie die  Ministerposten besetzt werden, die der SPD zustehen. In den Verhandlungen mit der Union hat sich die SPD die Ministerposten unter anderem das Außenministerium, das Arbeitsministerium und das Finanzministerium gesichert.

Innerhalb der SPD hatte in den vergangenen Wochen ein heftiger Grundsatzstreit über den Eintritt in die Große Koalition getobt. Vor allem seitens der JUSO  wurde der Eintritt in eine GroKo abgelehnt. Die Eintrittsgegner befürchten bei einem Eintritt in die GroKo eine weitere Schwächung der Partei.: Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei um die 16% Stimmanteil; teilweise hinter der AfD.

Eintrittsbefürworter sind der Überzeugung, dass sich die SPD auch in der Regierungsarbeit regenerieren könne. Dazu müsse man sich schärfer von der Union absetzen und profilieren. So auch durch die Übernahme der drei Schlüsselministerien Arbeit, Außen und Finanzen.

Stand: 04.03.2018 - 10:16


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