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Sondierungsgespräche

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Südwest-SPD befürchtet viele Parteiaustritte wegen Großer Koalition

Die Südwest-SPD besteht darauf, dass Parteichef Martin Schulz die Sondierungen mit der Union ergebnisoffen führt. "Niemand in der SPD Baden-Württemberg will unbedingt eine große Koalition", sagte die baden-württembergische Generalsekretärin Luisa Boos. Sollte die SPD eine Neuauflage der "Groko" eingehen, hält sie große Mitgliederverluste in Baden-Württemberg für möglich: "Ich bekomme viele Mails von Mitgliedern, die sich klar positionieren und in denen zum Teil auch Austritte angekündigt werden", sagte Boos.

"Wir waren am Ende der jüngsten Koalition der Meinung, dass keine großen Zukunftsprojekte mehr gemeinsam möglich sind",sagte die baden-württembergische Generalsekretärin Luisa Boos der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten Jetzt gebe es eine neue Situation. So müsse man offen darüber sprechen, "was wir im Sinne der Menschen, die uns vertrauen, gestalten können".

Sollte die SPD eine Neuauflage der "Groko" eingehen, drohen in großer Zahl Mitgliederverluste in Baden-Württemberg, sagte Boos aufgrund von Mitglieder-Briefen. "Egal, wie man sich entscheidet, verliert man Menschen in der Partei oder langjährige Wähler. Niemand weiß das besser als wir." Ihr käme es daher auf den persönlichen Austausch mit diesen Mitgliedern an. Es sei wichtig, den Bezug zur Basis nicht zu verlieren.

Schwere Vorbehalte äußerte sie gegenüber der Union: "Eigentlich dachte ich, dass sich die Union ihrer Verantwortung bewusst wäre", so Boos. Nun nehme sie mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Union "vermeintlich vor Kraft nicht mehr laufen kann - obwohl sie uns braucht". Das Vertrauen zu CDU/CSU sei "extrem angeschlagen", kritisierte die Generalsekretärin etwa mit Blick auf nicht erfüllte Vorhaben aus dem vorigen Koalitionsvertrag, wie die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit. "Da müsste man vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen, doch die Union macht genau das Gegenteil", sagte Boos. "Die SPD stellt sich ihrer staatspolitischen Verantwortung, während sich CDU und CSU zunehmend verantwortungslos verhalten."


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