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Zum 31. Dezember

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USA treten aus Kulturorganisation Unesco aus

Die USA treten aus der Kultur- und Bildungsorganisation Unesco aus, die unter anderem über Welterbetitel und damit über stattliche Fördergelder entscheidet. Vorangegangen war ein Streit mit den USA über die Unesco-Mitgliedschaft der palästinensischen Autonomiebehörde.

Der Austritt wurde heute laut Nachrichtenagenturen vom US-Außenministerium gemeldet. Die USA zahlen schon seit 2011 keine Beiträge mehr an die UNESCO. Damals hatten sie gegen den Beitritt der Palästinenserbehörde gestimmt. Dennoch hatten die USA weiterhin ein Büro in Paris, dem Sitz der UN-Organisation. Man störe sich an der israelfeindlichen Haltung der Unesco, hieß es heute aus der Regierung von Donald Trump. Auch Zahlungsrückstände innerhalb der Organisation führte sie an.


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

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EU leitet förmliche Prüfung von Kartellvorwürfen gegen VW, Daimler und BMW ein Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleiteté um zu prüfen, ob BMW, Daimler und der VW-Konzern mit Volkswagen, Audi und Porsche gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen haben, und Absprachen getroffen haben, um bei der Entwicklung und Einführung von Systemen zur Verringerung der Emissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht unter Wettbewerbsdruck zu stehen.
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EU-Kommission will Zeitumstellung schon 2019 abschaffen Die EU-Kommission schlägt vor, schon im Jahr 2019 die Zeitumstellung in Europa abzuschaffen und es den Mitgliedstaaten zu überlassen, zu entscheiden, ob sie dauerhaft die Sommerzeit oder die Winterzeit anwenden wollen.
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SPD wirft Kanzlerin Merkel Führungsschwäche vor Im Streit über Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Führungsschwäche vorgeworfen. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer warnte davor, "daraus eine Regierungskrise werden zu lassen".

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