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Deutsche Angeklagte

Foto: RTF.1
Heike Hänsel beobachtet Prozess gegen Journalistin Mesale Tolu in der Türkei

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke, wird an dem Prozess gegen die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu aus Ulm als Beobachterin teilnehmen. Mesale Tolu gehört zu 18 Angeklagten, denen der Prozess wegen angeblicher Terrorpropaganda gemacht wird.

Sie sitzt seit Ende April gemeinsam mit ihrem zweijährigen Sohn in Haft. Der Prozess soll im Gefängnis Silivri stattfinden. Die Linken-Politikerin Hänsel will die Verhandlung von 11.-12. Oktober 2017 vor Ort verfolgen.

Mesale Tolu ist laut Heike Hänsel "genauso wie Deniz Yücel und Peter Steudtner, sowie zahlreiche weitere willkürlich Verhaftete sind nichts anderes als Geiseln von Präsident Erdogan, die als Faustpfand für politischen Forderungen festgehalten werden". Deshalb sei kein rechtsstaatliches Verfahren zu erwarten, meint die Abgeordnete: "Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich politische Konsequenzen zu ziehen, Rüstungsexporte und Beitrittsverhandlungen zu stoppen und sich für die sofortige Freilassung
der Deutschen einzusetzen."


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: pixelio.de - Andreas Hermsdorf Foto: pixelio.de - Andreas Hermsdorf
DGB fordert deutlich stärkere Entlastung der Arbeitnehmer in der Krankenversicherung Der DGB hat die absehbare leichte Beitragssenkung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als völlig unzureichend kritisiert und eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gefordert - also Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen.
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Petition gegen Reutlinger Auskreisung wird dem Landtag vorgelegt Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag über die Petition von den beiden Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Reutlingen gegen die Auskreisung der Stadt Reutlingen entschieden.
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BASF sieht nach Untersuchungen keine Gefahr giftiger Matratzen Der Chemiekonzern BASF hat in einem Vorprodukt für Matratzenschaum zu viel Dichlorbenzol verarbeitet. Dieses steht im Verdacht, Krebs zu verursachen. Erste Untersuchungen des Unternehmens an verunreinigten Schäumen sowie Berechnungen zeigen nun laut BASF, dass nicht von einer Gesundheitsgefährdung auszugehen sei. Zahlreiche Matratzenhersteller hatten ihre Produktion nach Bekanntwerden der Panne gestoppt.

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