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Stuttgart

Foto: photothek/Thomas Köhler (Pressebild)
Steinmeier-Wahl: Gratulationen und mahnende Stimmen aus Landespolitik

Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist gestern in Berlin zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Auch aus Baden Württemberg erhielt der Ex-Außenminister zahlreiche Glückwünsche.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (grüne) gratulierte unter anderem via facebook: Steinmeier bringe in diesen schwierigen Zeiten die notwendige Ruhe und Klarheit für dieses bedeutende Amt mit, so der Ministerpräsident.

Laut Innenminister und CDU-Parteivize Thomas Strobl müsse Steinmeier nun zeigen, dass er sein Amt unabhängig vom Parteibuch ausübt. Zuvor sorgte ein Tweet der Berliner Landes-SPD für Unmut, wonach sie sich auf den neuen sozialdemokratischen Schlossherrn freuen.

In einer gemeinsamen Erklärung der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch hieß es, Steinmeiers Wahl sei "ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und sozialen Zusammenhalt".


Nachrichten aus Bundesland und Landeshauptstadt

Foto: pixelio.de - Andreas Hermsdorf Foto: pixelio.de - Andreas Hermsdorf
DGB fordert deutlich stärkere Entlastung der Arbeitnehmer in der Krankenversicherung Der DGB hat die absehbare leichte Beitragssenkung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als völlig unzureichend kritisiert und eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gefordert - also Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen.
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Petition gegen Reutlinger Auskreisung wird dem Landtag vorgelegt Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag über die Petition von den beiden Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Reutlingen gegen die Auskreisung der Stadt Reutlingen entschieden.
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BASF sieht nach Untersuchungen keine Gefahr giftiger Matratzen Der Chemiekonzern BASF hat in einem Vorprodukt für Matratzenschaum zu viel Dichlorbenzol verarbeitet. Dieses steht im Verdacht, Krebs zu verursachen. Erste Untersuchungen des Unternehmens an verunreinigten Schäumen sowie Berechnungen zeigen nun laut BASF, dass nicht von einer Gesundheitsgefährdung auszugehen sei. Zahlreiche Matratzenhersteller hatten ihre Produktion nach Bekanntwerden der Panne gestoppt.

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